NUTZUNGSBEDINGUNGEN (NB)

(IN KRAFT SEIT 29.09.2017)


WICHTIG – Der Zugang zur Webseite Oakley.com (im Folgenden als die “Webseite” bezeichnet) und deren Nutzung sind durch die folgenden Nutzungsbedingungen (im Folgenden als "NB" bezeichnet) geregelt. Bevor Sie mit dem Surfen auf der Webseite beginnen, bitten wir Sie, sorgfältig diese NB, die geltenden Datenschutzbestimmungen und die Cookie-Bestimmungen zu lesen, die beide unter "Datenschutzbestimmungen" auf dieser Webseite veröffentlicht sind (im Folgenden als “Datenschutzbestimmungen” bezeichnet). Diese NB stellen die Bedingungen der vertraglichen Beziehung zwischen Ihnen ("Ihnen") dem Benutzer der Webseite und Luxottica Group S.p.A., und den Tochterunternehmen und konzernangehörigen Gesellschaften derselben (zusammen, „Luxottica“, „Wir“ oder „Uns“), in ihrer Eigenschaft als Inhaber der Webseite, dar. Luxottica Group S.p.A ist eine Gesellschaft italienischen Rechts, Mehrwertsteuernummer 10182640150, eingetragenes Grundkapital Euro 28.653.640,38, Registernummer bei dem Unternehmensregister in Mailand 00891030272, Verzeichnis der Wirtschafts- und Verwaltungsdaten Mailand Nr. 1348098, mit Firmen- und Geschäftssitz in Piazzale Cadorna 3, 20123, Mailand, Italien, Telefonnummer +39 02863341, Telefaxnummer +39 0286334050.

Die vorliegenden NB können von Luxottica jederzeit abgeändert werden, indem die geänderten NB auf der Webseite veröffentlicht werden. Bevor Sie mit dem Surfen auf der Webseite beginnen, oder sollten Sie zu dieser Webseite von einer anderen Quelle aus, wie beispielsweise einer Internet-Suchmaschine, Webseite einer dritten Partei und/oder Sozialen Netzwerken hingeleitet worden sein, fordern wir Sie höflichst dazu auf, die NB zu lesen. Indem Sie die Webseite benutzen, akzeptieren Sie unwiderruflich und voll und ganz diese anwendbaren NB und die Bedingungen und Verpflichtungen, die nachfolgend angeführt sind. Falls Sie diesen NB nicht zustimmen sollten, sollten Sie diese Webseite nicht nutzen.

NUTZERBESTÄTIGUNGEN

Indem Sie auf unsere Webseite zugreifen und sie nutzen, bestätigen Sie, dass Sie ein Erwachsener und über achtzehn (18) Jahre alt sind oder dass Sie die Webseite unter der Aufsicht eines Elternteils oder einer Aufsichtsperson besuchen, die ein vollständiges Verständnis der Webseite hat und in der Lage ist, ihre verantwortungsbewusste und sichere Nutzung zu überwachen. Der Erwerb von Produkten über diese Webseite ist nur für Erwachsene zulässig. Dies gilt unbeschadet etwaiger Einschränkungen oder Ausschlüsse unter spezifischer gesetzlicher Bestimmungen, die nur im Land Ihres Wohnsitzes Anwendung finden.

ERTEILUNG DER NUTZUNGSLIZENZ

Luxottica erteilt Ihnen hierdurch eine persönliche, widerrufbare, beschränkte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz zur Benutzung der Webseite, ausschließlich zu Ihrer persönlichen Benutzung, unter Ausschluss aller Handels-, unternehmerischen oder gewerblichen Tätigkeiten, unter der Bedingung, dass Sie die in den vorliegenden NB angegebenen Bedingungen einhalten. Unbeschadet der voranstehenden Bestimmungen ist es Ihnen untersagt, die Webseite abzuändern, zu übersetzen, zu dekompilieren, daraus abgeleitete Werke zu erstellen, zu kopieren, zu vertreiben, zu zerlegen, zu senden, zu übermitteln, zu veröffentlichen, von der Webseite irgendwelche Angaben oder Zeichen zur Inhaberschaft zu entfernen oder abzuändern, darüber eine Lizenz oder Unterlizenz zu erteilen, zu übertragen, zu verkaufen, sie durch Mirroring und Framing zu kopieren, sie auszunutzen, zu vermieten, zu verleasen, als Eigenmarke zu verwenden, Sicherheiten in ihrem Zusammenhang zuzusichern, oder die Webseite oder Teile davon (inklusive Seiten, Texte, Abbildungen, Beschreibungen, audiovisuelle Inhalte oder jede andere Arbeit, die auf der Webseite wiedergegeben und veröffentlicht ist) auf irgendeine andere Weise zu benutzen, als hierin ausdrücklich erlaubt ist.

EIGENTUMSRECHTE

Durch die vorliegenden NB wird nur eine beschränkte Lizenz zum Zugriff und zur Benutzung der Webseite erteilt. Dementsprechend bestätigen Sie und erklären sich damit einverstanden, dass Luxottica keine Eigentumsrechte oder geistigen Eigentumsrechte oder Rechtstitel über und im Zusammenhang mit der Webseite an Sie, oder an irgendwelche Dritten überträgt. Alle Texte, grafische Darstellungen, Benutzeroberflächen, Visualisierungsoberflächen, Fotografien, Töne, Kunstwerke, Computercodes (inklusive des HTML-Codes), Programme, Software, Daten und Datenbänke, Produkte, Informationen und Dokumente, sowie auch alle Designs, Strukturen, Auswahlen, Koordinierungen, Ausdrücke, das Erscheinungsbild und die Anordnung aller Inhalte, die auf der Webseite enthalten oder über die Webseite verfügbar sind, sind, falls nicht anderweitig angegeben, Eigentum von Luxottica, werden durch Luxottica (und/oder ihre Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen) gemäß den Bestimmungen dieser NB kontrolliert und lizenziert. Oakley, das/die Oakley-(s) und alle weiteren Namen, Logos und Ikonen, durch die Oakley und ihre Produkte und Dienstleistungen identifiziert werden, sind im Eigentum von Luxottica (und/oder ihrer Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen) ('Marken') und jede Art der Benutzung dieser Marken, darin eingeschlossen, rein beispielsweise, durch Domain-Namen, durch Account-Identifikationselemente oder als Suchbegriffe ist streng verboten, sofern keine diesbezügliche ausdrückliche schriftliche Erlaubnis vorliegt. Von diesen verschiedenen Produkt- und Gesellschaftsnamen oder Logos, die auf oder über die Webseite genannt oder angezeigt werden, können Handels- und/oder Dienstleistungsmarken im Eigentum der jeweiligen Inhaber sein.

EINSCHRÄNKUNGEN

Sie verpflichten sich dazu, keine Werke abzuändern, zu vertreiben, anderen zugänglich zu machen oder zu kreieren, die vollständig oder teilweise auf der Webseite basieren. Es ist Ihnen untersagt selbst (oder die entsprechenden Handlungen Dritter zu erlauben) über die Webseite, oder Teile derselben, Unterlizenzen zu erteilen, zu vermieten, zu verkaufen, zu vertreiben, in Umlauf zu bringen, zur Verfügung zu stellen, umzuwandeln, zu dekodieren, in Einzelteile zu zerlegen, zu disassemblieren, nachzubauen, daraus abgeleitete Werke zu erstellen, zu modifizieren oder zu übersetzen, und zwar auf jegliche Art und Weise, sofern Sie durch die vorliegenden NB oder verbindliche Rechtsbestimmungen nicht ausdrücklich dazu berechtigt sind. Sie erklären Ihre Zustimmung und akzeptieren, dass allein Sie für die Akquisition von Inhalten und Daten welcher Art auch immer über die Webseite verantwortlich sind und dass allein Sie dafür verantwortlich sind, falls sich irgendwelche Beschädigungen des Systems oder Datenverluste durch die Benutzung der Dienstleistungen ereignen. Darüber hinaus ist es ausdrücklich verboten, Programme und Software zu kopieren, die für das Funktionieren der Webseite benötigt werden oder Programme zu erstellen und/oder den Quellcode dieser Programme zurückverfolgen, sowie im Allgemeinen alle Informationscodes, die auf der Webseite und in ihren Hyperlinks enthalten sind, zu kopieren, zu übertragen, zu teilen, zu modifizieren, zu ändern und zu verteilen, in allen jenen Fällen, in denen sie Werke darstellen, die durch das Urheberrecht oder sonstige Bestimmungen geschützt sind. Es ist auch verboten, soweit technisch möglich, anzubieten, zu Gunsten von Dritten Informationen herunterzuladen oder zu duplizieren, die über die Webseite bezogen werden können, ebenso wie die Verwendung von Data Mining, Robotern oder anderen Tools für die Sammlung, Extraktion und die Ausarbeitung von Daten und die Wiederverwendung von Teilen des Inhalts der Webseite innerhalb anderer Webseiten oder IT-Systeme, unbeschadet der Nutzungen, die ausdrücklich gemäß den einschlägigen Gesetzen, die im Land Ihres Wohnsitzes anwendbar sind, sofern die Voraussetzungen für solche Nutzungen vollständig eingehalten werden. Es ist auch ausdrücklich untersagt, auf irgendeine Weise oder zu irgendeinem Zweck auf andere Benutzerkonten zuzugreifen - oder einen Zugriff zu versuchen -, oder auf andere Netzwerke oder IT-Systeme, die mit der Webseite verbunden sind. Luxottica behält sich – sowohl direkt als auch indirekt – das Recht vor, jede erforderliche rechtliche Handlung vorzunehmen, sollten Sie diese Webseite unter Verletzung des anwendbaren Rechts, der geltenden NB oder der Rechte dritter Parteien nutzen; ebenso behält sie sich das Recht vor, mit jedem möglichen technischen Mittel alle Arbeiten, Abbildungen, Texte und Inhalte dieser Webseite, die im Allgemeinen durch Copyright und/oder andere geistige Urheberrechte geschützt sind, zu schützen. Bei der Anmeldung zur Webseite, sind Sie dazu aufgefordert, nur vollständige, aktualisierte und wahre Informationen abzugehen. Es ist ausdrücklich verboten, Namen, Anmeldeinformationen oder Profile zu verwenden, die nicht Ihrer wahren persönlichen Identität entsprechen.

DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN

Vor dem Zugriff auf die Webseite fordern wir Sie dazu auf, die Datenschutzbestimmungen unter folgendem Link Datenschutzbestimmungen in Bezug auf die Erhebung und die Verwendung von personenbezogenen Informationen und Daten durch Luxottica einzusehen.

VERFÜGBARKEIT UND KONTINUITÄT DER DIENSTLEISTUNGEN

Sie erklären Ihre Zustimmung und akzeptieren, dass Luxottica sich das Recht vorbehält, zu ihrem eigenen und freien Gutdünken entweder zeitweilig oder dauerhaft (i) die Webseite auszusetzen oder zu löschen, und/oder (ii) den Zugriff auf die Webseite zu unterbinden.

LINKS ZU ANDEREN WEBSEITEN

Die Webseite kann den Zugang zu anderen Webseiten oder Online-Social-Media-Networks oder –Seiten zu Ihrer Bequemlichkeit erleichtern. Diese Webseiten, Networks oder Seiten wurden nicht unbedingt durch Luxottica kontrolliert und werden durch Dritte aufrechterhalten, über die Luxottica keine Kontrollgewalt ausübt. Dementsprechend schließt Luxottica ausdrücklich jede Haftung aus im Zusammenhang mit den Inhalten, den Materialien, der Genauigkeit der Informationen, und/oder der Qualität der Produkte oder Dienstleistungen, die über diese Drittseiten bereitgestellt, zur Verfügung gestellt, oder in deren Zusammenhang auf denselben Werbeinformationen angezeigt werden (für die Luxottica jede Verantwortung ausschließt). Prüfen Sie die Bedingungen solcher Webseiten von Drittseiten, bevor Sie sie nutzen.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Im höchstmöglichen gesetzlich erlaubten Umfang sind Luxottica und/oder deren Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen oder Gesellschaften, die demselben Konzern angehören, sowie andere Gesellschaften und Personen, die zum Hosting von Dienstleistungen oder zur Entwicklung von Inhalten und Dienstleistungen beitragen, nicht haftbar für jegliche indirekte oder unvorhergesehene Schäden (oder für jeglichen Verlust von Ersparnissen, finanziellem Verlust oder Schaden, der direkt oder indirekt entsteht), die sich aus Ihrer Nutzung der Webseite und einer der darin enthaltenen Dienste oder aus der Nichtverfügbarkeit dieser Dienste ergeben. Dies, zusammen mit allen sonstigen Bestimmungen dieser NB, die Haftungsbeschränkungen zugunsten von Luxottica, ihren verbundenen Unternehmen oder Gesellschaften desselben Konzerns enthalten, gilt nicht im Falle von Betrug, grober Fahrlässigkeit, Verletzung der sich aus den Bestimmungen über die öffentliche Ordnung ergebenden Verpflichtungen oder in allen anderen Fällen, in denen solche Beschränkungen oder Haftungsausschlüsse nach den in Ihrem Wohnsitzland geltenden zwingenden Gesetzen verboten sind.

DURCH SIE ÜBERMITTELTE INHALTE

Luxottica behält sich das Recht vor, von Zeit zu Zeit auf dieser Webseite Informationstafeln, Chaträume, Kommentarfelder, Reklametafeln, Forums, Newsgroups, Posting-Felder oder ähnliche Kommunikationsmittel zur Verfügung zu stellen. Wir freuen uns in solchen Fällen über Ihre Bemerkungen im Zusammenhang mit unserer Webseite. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass alle Bemerkungen, Mitteilungen, auf den Anschlagtafeln hinterlassene Postings, Ideen, Anregungen, oder andere Inhalte, die Sie an Luxottica übermitteln (“Nutzergenerierte Inhalte”) nicht illegaler, zu beanstandender Art sein haben und auch nicht irgendwelche Rechte irgendwelcher Dritter auf irgendeine Weise verletzen dürfen. Insbesondere verboten ist die Veröffentlichung oder das Hochladen auf unserer Webseite von nutzergenerierten Inhalten, in irgendeiner Weise oder mit irgendwelchen Mitteln, welche: a) gegen die Datenschutzrechte oder Vertraulichkeitsrechte Dritter verstoßen; b) zu Handlungen ermutigen oder Handlungen fördern, die unverantwortlich, sozialwidrig, illegal sind oder gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die Grundsätze der Sittlichkeit verstoßen; c) verleumderisch, diskriminierend, beleidigend, obszön oder für die religiöse Sensibilität einer Person verletzend sind; d) schädlich und/oder diskriminierend in Bezug auf das Geschlecht, die sexuelle Orientierung, das Alter, die Behinderung, die Krankheit oder sonstiges sind; e) Abbildungen oder Kommentare beinhalten, die unsachgemäß, pornographisch oder im Widerspruch zum gesunden Menschenverstand sind; f) Fälle von offener oder schleichender Werbung darstellen (auch in verschleierter Form) oder unerbetene und/oder unerwünschte kommerzielle Informationen oder Mitteilungen enthalten; g) in irgendeiner Weise die anwendbaren Bestimmungen in Bezug auf das Werberecht oder relevante Branchencodes für Werbung oder Verkaufspraktiken verletzen; h) in irgendeiner Weise ein illegales oder unlauteres Wettbewerbsverhalten oder irreführende und aggressive Geschäftspraktiken darstellen. i) Luxottica, der Webseite oder anderen Nutzern schaden; j) News, Meinungen oder verleumderische Kommentare über die Produkte oder Gesellschaften Dritter enthalten, welche beabsichtigen, diese Produkte oder Gesellschaften zu diskreditieren oder es auch tun; k) Nachrichten mitteilen, welche offen und bewusst falsch oder unwahr sind; oder (l) die Rechte geistigen Eigentums Dritter verletzen.

LIZENZVEREINBARUNG UND ÜBERTRAGUNG VON RECHTEN DER GEWERBLICHEN NUTZUNG

Nach Ihrer Einreichung von jeglichen und allen nutzergenerierten Inhalten gewähren Sie Luxottica ein nicht-exklusives, gebührenfreies, unbefristetes, unwiderrufliches Recht und die Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Vervielfältigung, Änderung, Veränderung, öffentlichen Anzeige, öffentlichen Vorführung, Veröffentlichung, Übertragung, Übersendung, Verbreitung oder anderweitigen Verwendung der nutzergenerierten Inhalte, damit Luxottica und ihre Mutter- und Tochtergesellschaften oder Gesellschaften, die Teil desselben Konzerns sind, berechtigt sind, diese nutzergenerierten Inhalte für jede Art von Nutzung, einschließlich für Werbezwecke und Werbung, in der Ewigkeit, in allen Medien, ob jetzt bekannt oder nachträglich erdacht, ohne Anerkennung, Leistung oder Entschädigung an Sie zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu übersetzen und zu übernehmen. Zu diesem Zweck verzichten Sie ausdrücklich auf alle Rechte, Gründe, Ansprüche und Handlungen, die Ihnen ein Recht auf Inspektion oder Genehmigung über jegliches Material geben, das aus oder im Zusammenhang mit Ihrem nutzergenerierten Inhalt (in vollem Umfang gesetzlich zulässig gemacht werden kann) begründet werden könnte. Sie verzichten unwiderruflich und stimmen zu, keine 'moralischen Rechte', die bezüglich solcher nutzergenerierten Inhalte entstehen können, weder jetzt noch künftig geltend zu machen. Durch die Einreichung eines nutzergenerierten Inhalts an uns, bestätigen und garantieren Sie, dass Sie alle notwendigen Rechte, Titel und Lizenzen für einen solchen nutzergenerierten Inhalt, einschließlich des Rechtes der freien Nutzung und des Rechtes, anderen zu erlauben, es zu nutzen oder zu veröffentlichen, besitzen und Sie gewährleisten, dass die Veröffentlichung, Einreichung und Nutzung - auch kommerzielle Nutzung - von solchen Materialien auf der Webseite nicht die Rechte Dritter verletzen, einschließlich und nicht darauf beschränkt, die Rechte auf Datenschutz, kommerzielle Nutzungsrechte, Werberechte, Bildrechte und alle anderen Rechte des geistigen Eigentums

ENTSCHÄDIGUNG

Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich damit einverstanden, Luxottica und ihre Mutter- und Tochtergesellschaften oder Gesellschaften, die Teil desselben Konzerns sind, sowie deren Mitglieder des Verwaltungsrats, Angestellte und Beauftragte gegen jegliche Verluste, direkte oder indirekte Schäden, Haftung, Kosten, Aufwendungen (einschließlich Anwaltskosten), die von Dritten in dem Umfang geltend gemacht werden, die sich aus: (i) einem Ihrer nutzergenerierten Inhalte; (ii) Ihrer Verletzung einer Bestimmung dieser NB und (iii) Ihrer Verletzung von Rechten Dritter, einschließlich und ohne Einschränkung, von jeglichem Eigentum, Privatsphäre oder geistigen Eigentumsrechten ergeben, zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten. Diese Entschädigung geht über die Dauer Ihrer Nutzung der Webseite bis zur vollen Verjährung jeden Rechtes oder jeder bezüglichen Handlung hinaus.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN FÜR NUTZERGENERIERTE INHALTE

Unbeschadet anderer Bestimmungen, die in diesen NB enthalten sind, ist jegliche Meinung und/oder Empfehlung durch Nutzer oder Dritte, die auf Seiten oder Abschnitten, die auf irgendeine Weise über diese Webseite erreichbar sind, veröffentlicht werden, ebenso wie alle anderer nutzergenerierten Inhalte nur der Person zuzuschreiben, die tatsächlich diese Meinung und oder Empfehlung ausgesprochen hat oder einen solchen Inhalt auf der Webseite veröffentlicht oder geliefert hat. Nutzerdefinierte Inhalte und alle Meinungen und/oder Empfehlungen, die auf der Webseite von irgendeinem Nutzer veröffentlicht werden, sind nicht als Inhalte, Meinungen und/oder Empfehlungen anzusehen, die von Luxottica, den Mitgliedern des Verwaltungsrats, Angestellten oder Agenten rezensiert, genehmigt, bestätigt oder ausgedrückt wurden, noch lösen sie die Haftung von Luxottica, ihrer Mitglieder des Verwaltungsrats, Angestellten oder Agenten aus, außer im Falle von Betrug, grober Fahrlässigkeit oder solchen Umständen, in denen eine solche Haftung von Gesetz wegen nicht beschränkt oder ausgeschlossen werden kann.

VERWEIGERUNG DER VERÖFFENTLICHUNG UND RECHT AUF BESEITIGUNG

Unbeschadet des voranstehend Angegebenen, behält Luxottica für sich selbst die Möglichkeit vor, die Veröffentlichung jeglichen nutzergenerierten Inhalts oder jeglichen von Nutzern vorgeschlagenen Inhalts zu ändern oder zu verweigern, ebenso wie die Möglichkeit einen solchen nutzergenerierten Inhalt oder anderen Nutzerinhalt nach der Veröffentlichung nach eigenem Gutdünken und ohne Mitteilung oder Rechtfertigung noch Haftung durch Luxottica und/oder andere Gesellschaften desselben Konzerns zu beseitigen

VERZICHT & SALVATORISCHE KLAUSEL

Das Versäumnis unsererseits, auf die strikte Erfüllung einer der Vorschriften und Bedingungen dieser NB zu bestehen, wirkt nicht als Verzicht unsererseits auf jeglichen nachfolgenden oder sonstigen Mangel oder Nichterfüllung der Leistung. Sollte ein Teil dieser NB nach geltendem Recht oder Gerichtsbeschluss ungültig oder undurchsetzbar sein, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Gewährleistungsausschlüsse und die oben genannten Haftungsbeschränkungen, so erlöschen die verbleibenden Bestimmungen nicht, die im höchstmöglich gesetzlich zulässigen Umfang in Kraft bleiben. Sofern das anwendbare Recht es erlaubt, wird die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine gültige, vollstreckbare Bestimmung ersetzt, die am deutlichsten mit der Absicht der ursprünglichen Bestimmung übereinstimmt, und in jedem Fall bleibt der Rest dieser NB in Kraft.

ANWENDBARES RECHT

Der vorliegende Vertrag und alle daraus erwachsenden Rechte und Verpflichtungen der Parteien unterliegen dem italienischen Recht und werden nach diesem Recht ausgelegt, unbeschadet Ihrer Rechte aus anderen anwendbaren Gesetzen, die nicht ausgeschlossen werden können. Insbesondere schließen wir nicht die Rechte aus, die Sie als Nutzer haben, an den Gerichten Ihres Landes zu klagen oder auf einen Vermittler für eine gütliche Beilegung der Streitigkeit in Übereinstimmung mit dem zwingenden anwendbaren Nutzerrecht Ihres Landes zuzugreifen.

ÜBERSCHRIFTEN

Die Überschriften sind ausschließlich zu Zwecken der Übersichtlichkeit eingefügt.

KONTAKTE

1. Für jede Information oder Unterstützung, die Sie bezüglich der Webseite und der vorliegenden NB benötigen sollten, können Sie sich mit Luxottica in Verbindung setzen: Luxottica